Wir fechten die Wahl an!

Wahl des Ortsbeirates 6 muss eventuell wiederholt werden.
Das Wahlsystem der Kommunalwahl stellt mit der Möglichkeit zu Kumulieren und Panaschieren nicht nur die Wähler vor Herausforderungen. Auch die Wahlhelfer werden immer wieder mit Zweifelsfällen konfrontiert. So geschehen im Wahlbezirk 591-02 (Paul-Ehrlich-Schule) in Frankfurt-Höchst. Dort ging heute um 12:30 Uhr  Nico Wehnemann, Spitzenkandidat der Die PARTEI, zur Wahl. Er meldete sich mit seinem Personalausweis an – die Wahlbenachrichtungskarte ist hierfür nicht zwingend nötig.

IMG_3327Was den Wahlhelfern vor Ort jedoch nicht aufgefallen war: Herr Wehnemann war zwar zur Teilnahme an der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung berechtigt, jedoch nicht für den dortige Ortsbeirat. Dafür muss ein Wähler laut hessischer Wahlgesetzgebung mindestens drei Monate im entsprechenden Ortsbereich wohnen, was hier nicht der Fall war.

Dies ist erst aufgefallen, nachdem Herr Wehnemann bereits beide Stimmzettel in die Walurne geworfen hatte. „Der Einwurf in die Urne wurde durch einen freundlichen Wahlhelfer fotografiert, erst danach fragten sich die Wahlhelfer was diese Sterne hinter meinem Namen bedeuten.“, erinnert sich Wehnemann. Es stellte sich heraus, dass jene Sterne die Personen markieren, die wie Wehnemann keinen Zettel zum Ortsbeirat hätte bekommen dürfen.

Nun liegt es an der Wahlleitung sich dieses Falles anzunehmen und abzuwägen, ob die Wahl zum Ortsbeirat 6 in dieser Form als korrekt und gültig erachtet werden kann. In letzter Konsequenz könnte der gesamte Urnengang angefochten und zumindest in diesem Wahlbezirk wiederholt werden. Darüber wird in den nächsten Tagen der Wahlleiter zu befinden haben.

 Diesen Artikel ließen wir Heute durch unser Pressestelle verbreiten und er hat schon für große Aufregung im Wahlamt gesorgt. Die oben geschilderten Dinge, die sich so auch zugetragen haben, werden uns wohl noch länger beschäftigen. „Als das Problem erkannt wurde, war der Zettel schon in den Brunnen gefallen“, so Nico Wehnemann später, „Es war nicht möglich meinen Zettel wieder herauszuholen. Ich habe natürlich mit allen Stimmen die BFF gewählt, die erhalten nun völlig zu Unrecht diese Stimmen. Wir werden im Landes- und im Kreisvorstand beraten, wie und wann wir die Wahl anfechten und für ungültig erklären, außer wir holen ein gutes Ergebnis, dann machen wir nix.“, so Wehnemann abschließend.
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