Wahlkampf wie vor der Klimakrise

Wenn am 14. März 2021 an der Kommunalwahl 2021 in Frankfurt 414 Mandate neu vergeben werden, tritt die PARTEI zu 13 Wahlen im Stadtgebiet an, nämlich zur Wahl zur Stadtverordnetenversammlung sowie zu 12 Ortsbeiratswahlen.

Wie alle anderen Parteien sieht sich auch die PARTEI mit der Problematik der Kontaktbeschränkungen in der Pandemie konfrontiert. Zeichnete sich der Wahlkampf der PARTEI in den vergangenen Jahren zu den Wahlen stets durch aufregende Podiumsdiskussionen, mitreißende Wahlkampfstände und abenteuerliche Konzerte aus, wird dies im Wahljahr 2021 nicht möglich sein. „Wir setzten daher auf Formen des Wahlkampfs, auf die schon unsere Eltern in Zeiten vor der Klimakrise gesetzt haben“, erläutert der Frankfurter Kreisvorsitzende der PARTEI, Nico Wehnemann.

Dank Großspender:innen aus der Wirtschaft legt die PARTEI ihren Schwerpunkt auf den Bereich der Printwerbung. Die PARTEI Frankfurt wird 5000 Plakate im ganzen Stadtgebiet aufhängen, um Ihre Inhalte den Wähler:innen zu präsentieren. Ergänzend dazu wird die PARTEI 95 Großplakate (sog. „Wesselmänner“) im Stadtgebiet aufstellen.

Dabei setzen die Genossen auf kurze, prägnante Slogans wie „Frankfurt kann mehr!“ und „Die scheiß Mieten sind zu hoch!“, mit denen die PARTEI ihre Konzepte für die Zukunft im Stadtgebiet illustrieren wird. Beim Thema Verkehrswende in der Großstadt setzt die PARTEI auf eine ebenso wie ihre Wahlkampfformen altbackene Position und fordert deshalb die „Innenfreie Autostadt“ mit der Schaffung eines Innenstadtparkplatzes, bei dem die gesamte Fläche innerhalb der Wallanlagen zu einer kostenpflichtigen Parkfläche für Autofahrer:innen umgewidmet wird. Am Wallservitut von 1827 hält die PARTEI hingegen fest und lehnt weitere Eingriffe in die Grünanlage ab.

Die PARTEI Frankfurt rechnet mindestens mit einer Verdoppelung Ihrer Mandateim Stadtparlament, strebt jedoch den Fraktionsstatus mit drei Abgeordneten an. Der aktuelle Stadtverordnete und Kreisvorsitzende Wehnemann gibt sich ausgehend von der letzten Wahl in Frankfurt optimistisch: „Bei der Europawahl gaben uns 3,6% der Wähler:innen ihre Stimme. Damit würden wir in Fraktionsstärke in den Römer einziehen“, sagt Wehnemann. Bei der Europawahl holte Die PARTEI damit mehr als doppelt so viele Stimmen in der Stadt wie beispielsweise „Volt“ oder Jutta Ditfurths „ÖkoLinX“.

Die PARTEI Frankfurt rechnet sich dabei Chancen auf eine Regierungsbeteiligung aus, wie Wehnemann erläutert: „Für die Abgeordneten von Grüne, SPD und Linke wird es wahrscheinlich nicht für eine Mehrheit reichen. Die PARTEI könnte in einer solchen Konstellation zur Mehrheitsbeschafferin werden“, zeigt er sich für Bündnisse offen. „Die PARTEI hat sich in den vergangenen fünf Jahren als verlässliche Partnerin erwiesen“, sagt Wehnemann. „Und ebenso verlässlich werden wir nicht in Bündnisse mit den Nazis von der AfD oder mit der Spaßpartei FDP gehen“, zeigt der Stadtverordnete die Grenzen auf.