Unmoralisches Angebot: Kommen Sie zu uns, Frau Dorn (SPD)!

Der Frankfurter Kreisverband der Partei Die PARTEI bietet der Stadtverordneten Myrella Dorn, derzeit Mitglied der SPD-Fraktion im Frankfurter Stadtparlament, den Wechsel zur Partei Die PARTEI an.

„Wir würden uns freuen, Frau Dorn im Schoß unserer Partei begrüßen zu dürfen“, sagt Nico Wehnemann, Kreisvorsitzender der Partei Die PARTEI. Wehnemann begründet diesen Schritt damit, dass die Stadtverordnete Dorn sich in den letzten Monaten die Attitüde seiner Partei erfolgreich angeeignet und diese umgesetzt hat.

„Im Wahlkampf zur Kommunalwahl trat meine Partei mit dem klaren Ziel an, Steuergelder wie die Abgeordnetendiät ganz skrupellos ohne jegliche Gegenleistung abzukassieren“, führt Wehnemann aus. „In den Fängen der Realpolitik werden wir jedoch entgegen unseres Wahlversprechens tatsächlich zur aktiven Mitarbeit gezwungen. Die Abgeordnete Dorn scheint sich jedoch dieser Mitarbeit konsequent entziehen zu können“, zeigt sich Wehnemann beeindruckt.

In der Tat nahm Dorn seit Januar dieses Jahres nicht mehr an den Plenarsitzungen der Stadtverordnetenversammlung und auch seltenst an den Sitzungen der Fachausschüsse teil. Die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Stadtverordneten von monatlich 1023 Euro stehen ihr dennoch zu.

Wehnemann sieht hierin den Markenkern der Partei Die PARTEI bedroht: „Frau Dorn
konnte so seit Januar schon 7161 Euro fürs Nichtstun einstreichen“, rechnet Wehnemann vor. „Ihr Verhalten lässt mich und meine Partei unglaubwürdig dastehen und bedroht unsere Außenwirkung hinsichtlich eines seriösen Populismus“.

Folglich sieht der Kreisverband der Partei Die PARTEI den Ausweg aus dieser Situation nur im Übertritt der derzeitigen SPD-Abgeordneten zur Partei Die PARTEI. Wehnemann kann sich ebenso einen gleichzeitigen Wechsel zur Fraktion DIE FRAKTION, deren Vorsitzender Wehnemann ist, vorstellen: „Elke Twesten hat es im Niedersächsischen Landtag vorgemacht, ein »unmoralisches Angebot« der CDU-Fraktion angenommen und die Fraktion gewechselt.

Ich möchte Frau Dorn das gleiche unmoralische Angebot machen“, sagt Wehnemann. „In der Fraktion könnten wir für Frau Dorn zum Beispiel den Posten als Frühstücksdirektorin schaffen und ihr so die Mittel (ca. 30.000 Euro), die die Fraktion durch ihren Fraktionswechsel mehr erhalten würde, direkt an sie zurückvergüten“, gibt sich Nico Wehnemann optimistisch eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung finden zu können. Einzige Bedingung hierfür ist,
dass Frau Dorn konsequent an keiner Sitzung des parlamentarischen Betriebs teilnehmen wird und weiterhin keinerlei Beitrag zur Frankfurter Stadtpolitik leistet.