Pressemitteilung zur Strafanzeige der BFF gegen Die PARTEI

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, Die PARTEI, in Frankfurt sieht einer angekündigten Strafanzeige der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) gelassen entgegen.
„Wir glauben, dass es sich bei der Androhung einer Strafanzeige nur um schlechte Satire handelt“, sagte Nico Wehnemann (Vorsitzender des Kreisverbandes Frankfurt) heute der Presse.

„Sollte die Anzeige jedoch tatsächlich erstattet werden, so begrüßen wir die Beurteilung der Sachlage durch die Justiz. Auch wir sind daran Interessiert, die Grenzen der Satire gerichtlich definieren zu lassen, notfalls vom Europäischen Gerichtshof. Das ist in Zeiten von Charlie Hebdo und Akif Pirincci bitter nötig.", so Wehnemann weiter.

"Einer von Seiten der BFF angekündigten gemeinsamen Veranstaltung muss Die PARTEI vorerst eine Absage erteilen. Bei der letzten Veranstaltung, zu der wir, wie jeder andere Bürger Frankfurts, eingeladen waren (Dreikönigstreffen am 6. Januar), wurde uns von Sicherheitskräften der BFF der Zutritt zum Saal verwehrt. Bevor wir die Teilnahme an einer gemeinsamen Veranstaltung in Erwägung ziehen, muss sich Wolfgang Hübner deshalb öffentlich bei allen abgewiesenen Bürgern entschuldigen."

Die PARTEI Frankfurt

Für Rückfragen stehen Ihnen zur Verfügung:
• Nico Wehnemann, nico@die-partei.de

Sachdienliche Hinweise zum Vorgang finden Sie in einem Artikel der FNP vom 12.1.2016