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Pressemitteilung: Die PARTEI am ersten Mai
++ Die PARTEI-Frankfurt lädt zur Bürgerinnen-Sprechstunde ++ ++ Stadtverordneter und Ortsbeirat halten öffentliche Sprechstunde ab ++
Am kommenden Freitag, den 1. Mai 2020, laden ab 14 Uhr der Stadtverordnete Nico Wehnemann und der Ortsbeirat Falko Görres (Ortsbeirat 1) am gesperrten Mainkai (Höhe Am Leonhardstor) zur ersten öffentlichen Bürgerinnensprechstunde der Partei Die PARTEI ein.
„Die Bürgerinnen dieser Stadt haben seit dem Ausbruch der Pandemie jeglichen Kontakt zu ihren Politikerinnen verloren.
Die Stadtverordnetenversammlung hat alle öffentlichen Veranstaltungen abgesagt. Bürgerinnen sind bei den bis zur Unkenntlichkeit abgespeckten
Stadtverordnetensitzungen nicht zugelassen. Wir gehen nun als erster Politikanbieter Frankfurts einen Schritt auf die Frankfurterinnen zu“, sagt Nico Wehnemann, Kreisvorsitzender von Die PARTEI.
„Als seriösester Politikanbieter im Ortsbeirat 1 habe ich auch trotz Kontaktbeschränkungen ein Ohr für die Bedürfnisse der Bürgerinnen. Ein großer Frankfurter sagte einst: »Lebbe geht weider« – Politik auch!“, ergänzt Ortsbeirat Falko Görres.
Nachdem Die Fraktion DIE FRAKTION, der Zusammenschluss der Abgeordneten aus Die PARTEI, Piraten und Freie Wähler im Römer, bereits Anfang April die Stadtverordnetenversammlung aufgefordert hatte, Bürgerinnenbeteiligung wenigstens per Videochats zu ermöglichen, ist es still geworden um dieses Thema. „Es scheint so, als sei es den Ausschussvorsitzenden völlig egal, ob Bürgerinnen partizipieren
können oder nicht. Eine öffentliche Anhörung zum Thema Mainkai stünde dem Verkehrsausschuss zum Beispiel gut zu Gesicht. Es passiert jedoch rein gar nichts bei diesem Thema, obschon wir doch mit Jan Schneider einen jungen und hippen IT-Dezernenten haben. Selbst die Stadtverordneten in Hanau bekommen Videokonferenzen hin. In Frankfurt müssen wir hingegen den Digitalisierungsnotstand beklagen“, resümiert
Wehnemann.
Mit unserer Veranstaltung setzt Die PARTEI ein Zeichen, dass die Politik ihre Bürger*innen nicht länger auf Abstand hält (und wenn bitte nur 1,5m). Die PARTEI Frankfurt lädt deshalb ein, die dringenden Probleme Frankfurts mit realen Politikern zu diskutieren.
