Detailliertes Wahlprogramm

Ich stehe für Alles und viele Themen, werde natürlich nach der Wahl aber rein GARNIX umsetzen. Dennoch hier einige Wahlversprechen und Thesen:

Neuer Stadtteil im Nordwesen:
Wir begrüßen den neuen Stadtteil vollinhaltlich! Schließlich braucht es Platz für die Menschen, die sich die Umwandlung der Innenstadt in eine Gated Community für Luxuswohnungen und Immobilienhaie nicht leisten können. Nach unseren Vorstellungen muss das durch die Benennung des neuen Stadtteils “Proloheim” oder “Elendsbach” deutlich gemacht werden.

Mietpreisbremse über 2020 hinaus
Wir als Die PARTEI, dem seriösesten Politikanbieter, sind für eine “atmende” Mietpreisbremse von 50 Euro pro Quadratmeter. Dies ermöglicht einen großzügigen Spielraum für Immobilienmagnaten und russische Milliardäre, sorgt aber für sozialen Ausgleich, indem traditionelle Millionäre nicht schlechter gestellt werden.

Haushalt und Gewerbesteuer
Um den ganzen Irrsinn bezahlen zu können, sollten nun die Leute in die Verantwortung gezogen werden, die dafür gesorgt haben, daß Frankfurt heute so attraktiv ist: überteuerte Hipster-Barbiere und Gin-Tonic-Bars. Sie sollen mit einer zusätzlichen Abgabe von 50% des Reingewinns in die Pflicht genommen werden. Zusätzlich erwägen wir Sondersteuern für Fushion Food, Streetfood und Schrottgalerien in Römernähe.

Commerzbank:
Die Commerzbank-Arena sollte dringend verkauft werden, und zwar an die Commerzbank. Diese hat in der Finanzkrise erheblich von staatlichen Leistungen profitiert und sollte nun etwas an die Allgemeinheit zurückgeben, zum Beispiel Geld. Commerzbank-Manager sollen sich in Spielpausen als Würstchenverkäufer und Fanbetreuer nützlich machen.

Thema Sicherheit:
Die meiste Kriminalität ist heute ohnehin unsichtbar und findet im rechtsfreien Raum Internet statt. Wir sind daher für eine Kameraüberwachung, allerdings konzentriert auf das Internet. Die Stadt soll Räume anschaffen, in denen verdächtige Monitore 24 Stunden am Tag von Kameras überwacht werden.  

Stadtpolizei:
Frankfurt gilt international immer noch als zu gastfreundlich, zu weltoffen. Um diesen Eindruck zu korrigieren, braucht es Hunderte halbgebildete Hilfssheriffs mit Minderwertigkeitskomplexen, die Zebrastreifen nachvermessen und die Geschwindigkeit von Rollatoren maßregeln. Um Verwechslungen mit echten Beamten zu vermeiden, sollen Stadtpolizisten aber besser erkennbar sein, zum Beispiel mit der Ergänzung der Dienstuniform um eine Eselsmütze.

Drogenpolitik
Nur illegale Drogen sind gute Drogen! Der Kick der Kriminalität ist es, der Drogenkonsum doch überhaupt erst interessant macht. Außerdem gilt es, die vielen traditionellen Arbeitsplätze im Bahnhofsviertel zu erhalten, die durch eine weitergehende Legalisierung schlagartig wegfallen würden.

Alkoholverbot:
Alkohol ist das, was diese Stadt zusammenhält, ja überhaupt erst erträglich macht -b in Aalt-Sachsenhausen, in den Apfelweinspelunken Bornheims oder auch im Kaisersack. Wenn wir den Menschen dieses nötige Kulturgut wegnehmen, fangen sieo womöglich mit dem Rauchen von Zigaretten an, und da s kann niemand wollen.

Fahrpreise:
Ja. Andererseits ist das Einzelticket mit knapp 3 Euro immer noch zu billig. Um eine Gegenfinanzierung des Jahrestickets zu gewährleisten und den Anschluß an Hochpreisstädte wie München und Hamburg nicht zu verlieren, sollte der Preis des Einzeltickets auf 10 Euro angehoben werden. So wird eine Tramfahrt wieder zu einem exklusiven Komforterlebnis, wie es zum Beispiel die ersten Flugreisen waren.

Parkplätze:
Ohne monströse graue Parkhäuser wäre die Frankfurter Innenstadt nicht die Frankfurter Innenstadt, die wir als Frankfurter Innenstadt kennen und schätzen! Um die Integration in die neue Altstadt zu garantieren und um dem Bedürfnis der Menschen nach Mittelalterkitsch entgegen zu kommen, sollten aber sämtliche neue entstehenden Parkhäuser mit traditionellen Fachwerk-Fassaden ausgestattet werden.

Autostadt:
Frankfurt muß Autostadt bleiben. Noch immer sind im Zentrum zu viele Fußgänger oberirdisch unterwegs, statt sich auf der schmucken B-Ebene der U-Bahnhöfe aufzuhalten. Diese sog. “Unterstadt” muß weiter ausgebaut werden, um den Umbau der Zeil in eine sechsspurige Stadtautobahn zu ermöglichen.

Fluglärm:
Wenn die Flugzeuge sehr leise landen und die Piloten auf unnötigen Lärm wie Türenschlagen und lautstarke Verabschiedungen der Stewardessen verzichten, könnte ich mir hier einen Graubereich vorstellen.

KITA
Kinderbetreuung ist ein Grundrecht – Geldverdienen aber auch. Um die Finanzierung der kostenlosen Kitas sicherzustellen, sollten auch unsere Kleinsten mithelfen. Zwei bis drei Stunden Kinderarbeit pro Tag (Zusammenschrauben von Handyplatinen, Recycling von Elektroschrott) könnte die Kitas schlagartig rentabel machen – und die Kinder spielerisch auf das künftige Leben in Frankfurt vorbereiten.  

Schulbezirke
Kinder lernen dort am besten, wo sie zu Hause sind – egal, ob im Villenviertel oder im Elendsghetto. Durch das Vermischen von Milieus entstehen nur Konflikte und Sozialneid. Das kann durch eine kluge Schulpolitik verhindert werden!

Theater/Oper
Das Riesentheater um die Doppelanlage muss ein Ende haben.

Pläne der PARTEI sehen ein neues, prachtvolles, Opernhaus vor, dass nicht nur eine unvorstellbare Kostenfalle werden wird, sondern sogar wieder Geld einspielt. Wichtig ist es allein, sich dem Kommerz nicht vollständig zu verweigern. Deswegen bin ich dafür, neben Schauspiel und Oper auch noch eine Musical-Bühne in das neue Haus zu integrieren. König der Löwen, Starlight Express, Les Miserables!

Die Musicalbühne schafft dabei die Devisen heran, die sonst überall fehlen. Zwölftonkonzerte querfinanzieren mit dem Phantom der Oper! Machen wir aus der Westside Story eine Westend Story – und damit: eine Erfolgsstory! So haben wir eine Bühne, die brummt, und zwei Bühnen, die uns internationales Renommee einbringen. Wir schlagen zwei Fliegen mit drei Klappen. Zusätzliches Geld läßt sich verdienen, indem wir in den Opernbau Luxusappartements integrieren, wie das in dieser Stadt ja mittlerweile eine schöne Tradition geworden ist. So geben Sie russischen Investoren was zum Spekulieren, und wieder klingelt es im Stadtsäckel.

Linke Zentren
Wir brauchen in Frankfurt eine Anlaufstelle, falls Boris Rhein mal wieder betrunken durch die Innenstadt torkelt. Den Mann schutzlos in der Kälte stehen zu lassen, ist mit unseren sozialen Überzeugungen nicht vereinbar. Eventuell könnte im ehemaligen Gefängnis Klapperfeld zu diesem Zweck auch eine speziell für Rhein bestimmte Ausnüchterungszelle hergerichtet werden.  

GOETHETURM
Den Wiederaufbau des „Goetheturms“ – als AfE-Turm. Mir ist aufgefallen, dass Goethe mit dem erst kürzlich verbrannten Turm im Stadtwald rein gar nix zu tun hat. Er hat ihn weder gebaut noch war er oben, er hat ihn nicht mal abgebrannt (die Ermittlungen dauern noch an). Der AfE-Turm hat ein ähnliches Schicksal hinter sich. Bombenleger haben diesen in Schutt & Asche gesprengt. Ein tragisches Ereignis. Der „Ground Zero“ Frankfurts muss endlich wieder mit Leben gefüllt werden und mit Brutalismus.

FFM in 5 Jahren
In Fünf Jahren ist Frankfurt natürlich von mir geprägt. Ich stelle mir Statuen von mir vor, Kindergärten und Schulen die nach mir benannt sind, ebenso wie Kneipen, Zeppeline aber auch breite Straßen auf denen zu meinen Ehren prunkvolle Militärparaden abgehalten werden. Und natürlich werde ich in 5 Jahren wiedergewählt.

Mainumkehr jetzt
Der Main muss raus aus dem Rhein! Er muss endlich wieder nach Frankfurt rein fließen statt raus.

Galopprennbahn jetzt
Die Bevölkerung ist seit Jahren von diesem Thema gelangweilt. Aber wir können diesen Spitzensport nicht Baden-Baden überlassen.


Wir @ Die FRAKTION: DIE FRAKTION

Radentscheid soll unzulässig sein

Am Montag schrieb ich die für den Radentscheid Frankfurt zuständigen Stadträte an. Ich fragte wo es hängt und wann die Bürger darüber entscheiden können. Die Antwort von Verkehrsdezernent Klaus Oesterling deckt sich mit den am gleichen Tag erschienenen Presseberichten, bis auf den Hinweis dass er mir nicht sagen dürfe wo es hängt. Die Frankfurter Rundschau […]

Aktuelle Stunde zum Thema Brandanschläge auf linke Zentren, Rede von Nico Wehnemann vom 13.12.2018

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Vorsteher! Das Thema brennt uns allen unter den Nägeln. Draußen brennen auch Teile der Liegenschaften autonomer Wohn- und Kulturprojekte im Frankfurter Stadtgebiet. Laufende Polizeiermittlungen hin, nachgewiesener politischer Hintergrund her, die Sprecherinnen und Sprecher der autonomen Projekte haben recht, meine Damen und Herren, wenn sie einen Zusammenhang zwischen den unsäglichen […]

Rede von Nico Wehnemann zum Thema Digitalisierungsstrategie vom 13.12.2018

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Antrag: Autofreies Bahnhofsviertel

Die DIE FRAKTION, Fraktion aus Die PARTEI, Piraten und Freie Wähler, greift mit einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung eine Anregung des Ortsbeirates 1 an den Magistrat zum Thema „Autofreier Sonntag im Bahnhofsviertel“ auf, die mit breiter Mehrheit im Ortsbeirat verabschiedet wurde und aus einer Vorlage des Ortsbeirats Max Klöckner (Die PARTEI) hervorgegangen ist.  „Wir unterstützen das […]

Antrag: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus  in Frankfurter Behörden

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt entwickelt mittelfristig eine Strategie gegen extremistische, rassistische und menschenfeindliche Positionen innerhalb der eigenen Behörden. Der Magistrat prüft die Umsetzung von Maßnahmen zur Sensibilisierung seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hinsichtlich extremistischer Äußerungen bei gleichzeitiger Förderung einer kritischen Haltung gegenüber extremistischen Positionen. Der Magistrat […]