DIE PARTEI

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des ­Parteiengesetzes. Sie vereinigt Mitglieder ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau ­eines demokratischen Rechtsstaates, einer modernen föderalen Ordnung geprägt vom Geiste sozialer ­Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt Die PARTEI entschieden ab.

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Wir @ Die FRAKTION: DIE FRAKTION

Etatanträge im Kulturausschuss: „Koalition setzt Anregung der FRAKTION um“

„Gerade jetzt, da sich die sPD (mit kleinem „s“) wieder als soziale Partei profilieren will, schafft die Sozialdemokratie es noch nicht einmal auf lokaler Ebene, ihre Beschäftigten angemessen zu entlohnen. Wir sehen da ein großes Glaubwürdigkeitsproblem!“

Einhausung A661 – „Brauchen dringend einen Beschluss“

Die Stadtverordneten der Stadt Frankfurt am Main wurden am Montag vom Stadtplanungsamt zu einem Expertenhearing zur Einhausung der A661 zwischen Friedberger Landstraße und Seckbacher Landstraße eingeladen. Die vorgetragenen Ergebnisse haben DIE FRAKTION – den Zusammenschluss von Die PARTEI, Piratenpartei und Freie Wähler im Römer – dazu bewegt, das Thema erneut auf die Tagesordnung des Stadtparlaments […]

Reden der Politiker: Transparenz durch Aufnahmen

Während jeder Plenarsitzung des Frankfurter Stadtparlaments werden die Reden der Kommunalpolitikerinnen  und -politiker mittels eines Audiostreamsüber die Homepage der Stadt Frankfurt ausgestrahlt. Bei den nicht selten sechsstündigen Sitzungen der Parlamentarierinnen und Parlamentarier, kann es zuweilen dauern, bis das Thema von Interesse an der Reihe der Tagesordnung ist. Entsprechend niedrig sind die Zugriffszahlen auf den Stream. […]

WLAN in Schulen: „Weber hat kein Konzept“

[et_pb_section fb_built=“1″ _builder_version=“3.0.47″][et_pb_row _builder_version=“3.0.48″ background_size=“initial“ background_position=“top_left“ background_repeat=“repeat“][et_pb_column type=“4_4″ _builder_version=“3.0.47″ parallax=“off“ parallax_method=“on“][et_pb_text _builder_version=“3.0.74″ background_size=“initial“ background_position=“top_left“ background_repeat=“repeat“] Für Thomas Schmitt (Freie Wähler) hat Bildungsdezernentin Sylvia Weber kein belastbares Konzept, weshalb sie sich hinter Scheinargumenten versteckt. Nach monatelangem Streit zwischen CDU und SPD präsentierte die Regierungskoalition Ende des vergangenen Jahres einen Modellversuch als großen Durchbruch. Zunächst sollen 29 […]

Organspendeausweise in Bürgerämtern

In Deutschland sterben zu viele Menschen, während sie auf ein Spenderorgan warten. Das möchte DIE FRAKTION ändern.