DIE PARTEI FRANKFURT SAGT: “HUT AB! KOPF AB!”

Der Vorstand der PARTEI Frankfurt gratuliert Erdogan zum hochverdienten Wahlsieg // “Jetzt Nägel mit dem Köpfen machen”

Als einer der ersten internationalen Würdenträger hat der Vorstand der PARTEI Frankfurt dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan zu seinem Wahlsieg gratuliert – noch vor Donald Trump. “Sie mußten gegen unglaubliche Widerstände, Machenschaften aus dem Ausland und eine mit dem Terrorismus verbündete Opposition eine schwierige Entscheidung durchsetzen. Nun sind Sie endlich wieder Herr im eigenen Haus”, so der Vorsitzende Nicullah Wehnemann in einem Telefonat mit seiner Freundin. “Nun gilt es, das angekündigte Referendum zur Todesstrafe schnellstmöglich durchzuziehen.”

Die Todesstrafe ist bis Heute auch in der hessischen Landesverfassung vorgesehen. Die PARTEI Frankfurt hofft, daß ihre Einführung in der Türkei möglichst schnell kommt, bevor die ganzen Verräter das Land verlassen können. “Man kann kein Omelett machen, ohne ein paar Eier zu zerschlagen”, erklärte auch Vorstandsmitglied Leovent Fischer. “Und in der Türkei gibt es Millionen faule Eier!”

Die PARTEI Frankfurt strebt einen Volksentscheid an, wonach Todesurteile aus der Türkei auch in Deutschland vollstreckbar sein sollen – auch von Privatpersonen, falls Gefahr im Verzug ist.

Stoppt den Krieg gegen die Türkei!
Wir sagen JA, wenn wir EVET meinen!

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Wir @ Die FRAKTION: DIE FRAKTION

Autonomes Caricatura Museum

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welcher organisatorischer Schritte die Schaffung eines eigenständigen „Caricatura-Museums“, durch die Herauslösung aus der derzeitigen Verwaltungsgemeinschaft mit dem „Historischen Museum“ bei Beibehaltung des derzeitigen Standortes im Leinwandhaus, bedarf. Der Magistrat möge in diesem […]

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Frage der Rechenschaftsberichte beim Ring Politischer Jugend (RPJ)

Die Stadtverordnetenversammlung richtet gemäß § 50 Absatz 2 HGO und § 10 Absatz 2 GOS einen Akteneinsichtsausschuss ein. Gegenstand des Ausschusses ist die Feststellung der Zusammensetzung der Rechenschaftsberichte, die die geförderten Institutionen (d.i. Junge Union, Jungsozialisten (Jusos), Junge Liberale, Grüne Jugend) der für den Ring Politischer Jugend (RPJ) zuständigen Stelle in der Verwaltung der Stadt […]

Mittel für Caricatura-Museum im Haushalt gesondert aufführen

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, ab dem kommenden Haushalt die Mittel, welche für das „Caricatura“-Museum verwendet werden, innerhalb des Produkthaushaltes gesondert aufzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, ab dem kommenden Haushalt die Besucherzahlen, welche das „Caricatura“-Museum betreffen, innerhalb des Produkthaushaltes gesondert aufzuführen. Begründung: Das „Caricatura“-Museum Frankfurt […]

FRAKTION legt Fokus auf „Caricatura“

Der kulturpolitische Fokus der DIE FRAKTION-Fraktion liegt derzeit auf dem „Caricatura“-Museum und die Frankfurter Rundschau berichtet darüber. Grund dafür ist jedoch nicht das erfreuliche 10-jährige Jubiläum, sondern die Zukunftssorgen des Museum. Der Akteneinsichtsausschuss zur Finanzlage beim „Caricatura“, den die FRAKTION im Februar hatte einrichten lassen, ergab, dass das beliebte Museum für Karikatur und Komische Kunst zwar selbst sehr profitabel […]

WLAN in den Bussen und Bahnen der VGF

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt auf die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) dahingehend einzuwirken, dass diese ein Konzept zur Ausstattung ihrer Fahrzeuge und Stationen mit adäquater WLAN-Technologie nach dem Vorbild des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) erarbeitet, um den Fahrgästen einen Zugang zum Internet bereitzustellen. Begründung: Wie der Frankfurter Rundschau vom 11. Mai 2018 zu entnehmen war […]