Am Montag schrieb ich die für den Radentscheid Frankfurt zuständigen Stadträte an. Ich fragte wo es hängt und wann die Bürger darüber entscheiden können. Die Antwort von Verkehrsdezernent Klaus Oesterling deckt sich mit den am gleichen Tag erschienenen Presseberichten, bis auf den Hinweis dass er mir nicht sagen dürfe wo es hängt. Die Frankfurter Rundschau […]
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Vorsteher! Das Thema brennt uns allen unter den Nägeln. Draußen brennen auch Teile der Liegenschaften autonomer Wohn- und Kulturprojekte im Frankfurter Stadtgebiet. Laufende Polizeiermittlungen hin, nachgewiesener politischer Hintergrund her, die Sprecherinnen und Sprecher der autonomen Projekte haben recht, meine Damen und Herren, wenn sie einen Zusammenhang zwischen den unsäglichen […]
01000110 01010101 01000011 01001011 01011001 01001111 01010101 00100001
Die DIE FRAKTION, Fraktion aus Die PARTEI, Piraten und Freie Wähler, greift mit einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung eine Anregung des Ortsbeirates 1 an den Magistrat zum Thema „Autofreier Sonntag im Bahnhofsviertel“ auf, die mit breiter Mehrheit im Ortsbeirat verabschiedet wurde und aus einer Vorlage des Ortsbeirats Max Klöckner (Die PARTEI) hervorgegangen ist. „Wir unterstützen das […]
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt entwickelt mittelfristig eine Strategie gegen extremistische, rassistische und menschenfeindliche Positionen innerhalb der eigenen Behörden. Der Magistrat prüft die Umsetzung von Maßnahmen zur Sensibilisierung seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hinsichtlich extremistischer Äußerungen bei gleichzeitiger Förderung einer kritischen Haltung gegenüber extremistischen Positionen. Der Magistrat […]
Unter dem Jubel der anwesenden Gäste und Mitglieder wurde am 24. Juli 2017 ein neuer Kreisvorstand gewählt. Gewählt wurden (von links nach rechts): Jens Wendt (Beisitzer), Edna Grewers (Beisitzerin), Jan Steffen (Schatzmeister), Alix Schwarz (stellvertretende Vorsitzende) und Nico Wehnemann (Vorsitzender). Weiterhin wurde am KreisPARTEItag der Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl gewählt (Nico Wehnemann).