Monatsarchive: März 2016

Erklärung des Kreisverbandes zu „Die FRAKTION“

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Freunde der PARTEI Frankfurt!

erklärung

Vor wenigen Tagen haben wir die Fraktion “Die FRAKTION” im Frankfurter Römer gegründet, zusammen mit Herbert Förster (Piratenpartei) und Thomas Schmitt (Freie Wähler). Wir sind sehr froh über diese Allianz, erlaubt sie uns doch, jedes Jahr einen sechsstelligen Betrag aus Steuermitteln lockerzumachen der, 

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Die FRAKTION in Frankfurt gegründet.

IMG_3411Viele haben spekuliert, einige diskutiert und Jutta D. (Name der PARTEI bekannt) uns einfach bepöbelt. Schon am 17. März 2016 war klar, was am 19. März mit Unterschriften besiegelt wurde. Der Die PARTEI Stadtverordnete, Nico Wehnemann, gründet in Frankfurt „Die FRAKTION“.

Gemeinsam mit Herbert Förster (PIRATEN) und Thomas Schmitt (Freie Wähler),

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+++ Die PARTEI Ortsverband Gallus bereitet sich auf Arbeit im Ortsbeirat 1 vor +++

Pressemitteilung vom Montag, 14. März 2016

+++ Die PARTEI Ortsverband Gallus bereitet sich auf Arbeit im Ortsbeirat 1 vor +++

Der Ortsverband Gallus (und Gutleut) der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, Die PARTEI, beginnt nach dem überwältigenden Wahlergebnis (2,5% im Ortsbezirk, bis zu 7,5% der Stimmen in einzelnen Wahlbüros) die Vorbereitung auf seine Arbeit im Ortsbeirat 1.

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Kunst für den Bürger

Wir verschenken wertvolle Kunstdrucke eines limitierten und einmaligen Sonderdrucks an alle Bürger Frankfurts!

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Wir fechten die Wahl an!

Wahl des Ortsbeirates 6 muss eventuell wiederholt werden.
Das Wahlsystem der Kommunalwahl stellt mit der Möglichkeit zu Kumulieren und Panaschieren nicht nur die Wähler vor Herausforderungen. Auch die Wahlhelfer werden immer wieder mit Zweifelsfällen konfrontiert. So geschehen im Wahlbezirk 591-02 (Paul-Ehrlich-Schule) in Frankfurt-Höchst.

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So geht ÖPNV mit der #PartyTram

ÖKNV – ganz ohne Fahrschein? Das ist möglich, sagt Die PARTEI. 12705737_893670044086044_3837279456478236686_nUm das zu beweisen haben wir ausgewählte Fahrgäste zu einer Tram-Bahn-Fahrt der besonderen Art geladen. Und siehe da: Ein kostenloser ÖPNV ist möglich, sofern man für einen ordentlichen Alkoholverkauf sorgt.

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Wir @ Die FRAKTION: DIE FRAKTION

Autonomes Caricatura Museum

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welcher organisatorischer Schritte die Schaffung eines eigenständigen „Caricatura-Museums“, durch die Herauslösung aus der derzeitigen Verwaltungsgemeinschaft mit dem „Historischen Museum“ bei Beibehaltung des derzeitigen Standortes im Leinwandhaus, bedarf. Der Magistrat möge in diesem […]

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Frage der Rechenschaftsberichte beim Ring Politischer Jugend (RPJ)

Die Stadtverordnetenversammlung richtet gemäß § 50 Absatz 2 HGO und § 10 Absatz 2 GOS einen Akteneinsichtsausschuss ein. Gegenstand des Ausschusses ist die Feststellung der Zusammensetzung der Rechenschaftsberichte, die die geförderten Institutionen (d.i. Junge Union, Jungsozialisten (Jusos), Junge Liberale, Grüne Jugend) der für den Ring Politischer Jugend (RPJ) zuständigen Stelle in der Verwaltung der Stadt […]

Mittel für Caricatura-Museum im Haushalt gesondert aufführen

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, ab dem kommenden Haushalt die Mittel, welche für das „Caricatura“-Museum verwendet werden, innerhalb des Produkthaushaltes gesondert aufzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, ab dem kommenden Haushalt die Besucherzahlen, welche das „Caricatura“-Museum betreffen, innerhalb des Produkthaushaltes gesondert aufzuführen. Begründung: Das „Caricatura“-Museum Frankfurt […]

FRAKTION legt Fokus auf „Caricatura“

Der kulturpolitische Fokus der DIE FRAKTION-Fraktion liegt derzeit auf dem „Caricatura“-Museum und die Frankfurter Rundschau berichtet darüber. Grund dafür ist jedoch nicht das erfreuliche 10-jährige Jubiläum, sondern die Zukunftssorgen des Museum. Der Akteneinsichtsausschuss zur Finanzlage beim „Caricatura“, den die FRAKTION im Februar hatte einrichten lassen, ergab, dass das beliebte Museum für Karikatur und Komische Kunst zwar selbst sehr profitabel […]

WLAN in den Bussen und Bahnen der VGF

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt auf die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) dahingehend einzuwirken, dass diese ein Konzept zur Ausstattung ihrer Fahrzeuge und Stationen mit adäquater WLAN-Technologie nach dem Vorbild des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) erarbeitet, um den Fahrgästen einen Zugang zum Internet bereitzustellen. Begründung: Wie der Frankfurter Rundschau vom 11. Mai 2018 zu entnehmen war […]