Monatsarchive: Juli 2013

Freibier für Unterschriften – letzte Chance!

Frankfurter!

Die erste Hürde ist geschafft: Der durchgeknallte Bundeswahlleiter hat seinen Fauxpas von 2009 nicht wiederholt und der Partei
Die PARTEI am 05.07.2013 in Berlin die Parteieigenschaft anerkannt, so dass wir theoretisch zur Bundestagswahl antreten können. Praktisch auch, denn wir haben auch die zweite Hürde gemeistert:
Die PARTEI wird in Hessen sowohl bei der Landtags- als auch bei der Bundestagswahl mit einer stattlichen Landesliste auf dem Stimmzettel zu finden sein!

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Regierungsprogramm 2013 des Bundesverbandes

Das Bier entscheidet. So lautet das Motto für einen heißen PARTEI-Wahlkampf 2013 und so werden wir es schaffen. Der BundesPARTEItag in Bremen hat unser neues Regierungsprogramm beschlossen. Lesen Sie hier die bahnbrechenden Konzepte für eine Zukunft mit Zukunft!

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Wir @ Die FRAKTION: DIE FRAKTION

Autonomes Caricatura Museum

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welcher organisatorischer Schritte die Schaffung eines eigenständigen „Caricatura-Museums“, durch die Herauslösung aus der derzeitigen Verwaltungsgemeinschaft mit dem „Historischen Museum“ bei Beibehaltung des derzeitigen Standortes im Leinwandhaus, bedarf. Der Magistrat möge in diesem […]

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Frage der Rechenschaftsberichte beim Ring Politischer Jugend (RPJ)

Die Stadtverordnetenversammlung richtet gemäß § 50 Absatz 2 HGO und § 10 Absatz 2 GOS einen Akteneinsichtsausschuss ein. Gegenstand des Ausschusses ist die Feststellung der Zusammensetzung der Rechenschaftsberichte, die die geförderten Institutionen (d.i. Junge Union, Jungsozialisten (Jusos), Junge Liberale, Grüne Jugend) der für den Ring Politischer Jugend (RPJ) zuständigen Stelle in der Verwaltung der Stadt […]

Mittel für Caricatura-Museum im Haushalt gesondert aufführen

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, ab dem kommenden Haushalt die Mittel, welche für das „Caricatura“-Museum verwendet werden, innerhalb des Produkthaushaltes gesondert aufzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, ab dem kommenden Haushalt die Besucherzahlen, welche das „Caricatura“-Museum betreffen, innerhalb des Produkthaushaltes gesondert aufzuführen. Begründung: Das „Caricatura“-Museum Frankfurt […]

FRAKTION legt Fokus auf „Caricatura“

Der kulturpolitische Fokus der DIE FRAKTION-Fraktion liegt derzeit auf dem „Caricatura“-Museum und die Frankfurter Rundschau berichtet darüber. Grund dafür ist jedoch nicht das erfreuliche 10-jährige Jubiläum, sondern die Zukunftssorgen des Museum. Der Akteneinsichtsausschuss zur Finanzlage beim „Caricatura“, den die FRAKTION im Februar hatte einrichten lassen, ergab, dass das beliebte Museum für Karikatur und Komische Kunst zwar selbst sehr profitabel […]

WLAN in den Bussen und Bahnen der VGF

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt auf die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) dahingehend einzuwirken, dass diese ein Konzept zur Ausstattung ihrer Fahrzeuge und Stationen mit adäquater WLAN-Technologie nach dem Vorbild des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) erarbeitet, um den Fahrgästen einen Zugang zum Internet bereitzustellen. Begründung: Wie der Frankfurter Rundschau vom 11. Mai 2018 zu entnehmen war […]