Ziele & Forderungen

  1. Bauliche Trennung Gallusviertel / Europaviertel
    Wir werden uns dafür einsetzen einen neuen Seitenarm des Main zu schaffen. Dieser könnte durch das Fluten des Hafentunnels dem Gallus zugeführt werden. Der neu geschaffene Seitenarm wird somit als bauliche Trennung zwischen diesen zwei grundverschiedenen Ortsteilen fungieren. Das Ufer auf Seite des Gallus soll „Richtiges Ufer“ oder „Das Gute Ufer“, dass auf Seite des Europaviertels „Das Andere Ufer“ oder auch „Das Falsche Ufer“ genannt werden. Durch eine Unterführung des Mains an der Frankenallee könnte der neue Flussarm in Griesheim wieder an die Oberfläche gelangen und in Höchst dem Hauptstrom wieder zugeführt werden.
  2. Vielfalt durch Hafen – für ein Hafenviertel im Gallus
    Nach Schaffung der baulichen Trennung wird sofort damit begonnen, das Europaviertel abzureißen, auszubaggern und zu Fluten. Anschließend beginnen wir mit der Errichtung der neuen Hafenanlagen.Der Hafen sollte unweit des neuen Flussarmes gelegen sein (am besten direkt an diesen angeschlossen). Das sich in Laufnähe befindliche „Knobbe“ des Nachbarschaftsvereins „SIKS“ wird in „Kogge“ umbenannt um das Hafenflair zu unterstreichen.Ein Hafen bringt finanzielle Vorteile nicht nur durch zusätzliche Steuereinnahmen, weiterhin kann im nächstgelegenen „Penny Markt“ der Verkauf von frischen Fischbrötchen ermöglicht werden.Der schrittweise Ausbau zu einem eisfreien Tiefseehafen wird auch langfristig das Wirtschaftswachstum ankurbeln und Arbeitsplätze schaffen. So können ansässige Finanzunternehmen die dringend benötigten harten Devisen direkt auf dem Seeweg nach Frankfurt importieren.Tretboote im Hafenbecken fördern den Tourismus und sind ausdrücklich erwünscht. Personenschiffe, welche die Größe und Höchstgeschwindigkeit eines Tretbootes übersteigen, sind aus aktuell gegebenen Anlass (Havarie der „Costa Concordia“) bis auf weiteres zum Schutz der Passagiere verboten.Die Verlängerung der U5 Richtung Rebstock könnte ab dem Hauptbahnhof oberirdisch durch venezianische Gondola ermöglicht werden. Dies spart Kosten und schafft neue Arbeits- und Ausbildungsplätze (Gondoliere).

    Die Messehallen werden zu Lagerräumen umfunktioniert und sind fortan der Hafenmeisterei unterstellt. Lagerplatz und Liegeflächen können ab sofort reserviert werden.

  3. Ausbau der Pilsstube „Die Gute Stute“
    „Die Gute Stute“ trägt weit mehr als jeder neu errichtete „Penny Markt“ zur hohen Lebensqualität im Gallus bei. Jedoch wird uns dieses Lokal, gerade an kalten Tagen, zu eng. Viele unserer Parteimitglieder müssen ihr Bier im Stehen trinken, trotz voluminöser Ausgestaltung der „Barschaukeln“. Aus diesem Grund wollen wir das Lokal zu einem 3 geschossiges Lokal mit mind. 2 Pilsstuben umbauen.
    In der neuen oberen Pilsstube wird als Kontrast zum ausgestopften Pferde (Stute, Anm. der Redaktion) im Erdgeschoss, ein ausgestopftes Einhorn (in weiß) aufgestellt.
  4. Mehr Wohnraum für das Holzhausenviertel
    Nach Verlegung des Holzhausenviertels ins Gallus, wie es „DIE PARTEI Frankfurt“ fordert, werden alle leerstehenden Büroräume in Massenunterkünfte für die neue gehobene Klasse geschaffen. Somit wird Leerstand zu Wohnraum, gleichzeitig werden yupieske Lebensweisen, wie sie von Holzhausenern gepflegt werden, auf das normale Maß zurückgeschraubt. Im Hafenviertel werden auch für dieses Klientel neue Arbeitsplätze zu schaffen sein. Matrosen und andere Seefahrer werden Streichholzverkäufer und Klabautermänner sicher begrüßen.
  5. Trinkhallenkulturförderung
    Mit den Mieteinnahmen der neugeschaffenen Unterkünfte wird der Ausbau der Wasserhäuschenkultur im Gallus voran getrieben. Ziel ist die flächendeckende Erschließung des gesamten Stadtteils mit Trinkhallen. Dies minimiert auch die Wartezeiten bei etablierten Einrichtungen wie zum Beispiel der Trinkhalle in der Galluswarte.
  6. Galluswarte bleibt!
    Die Galluswarte wird, entgegen der Meinung einiger Spaßparteien (SPD Gallus, FDP Gallus, etc) nicht umgebaut und auch nicht modernisiert. Das aktuelle Ambiente der Trinkhallen, sowie der Toiletten in der Galluswarte sind unbedingt zu schützten, Aussehen der Warte wird maximal (unbedingt) durch weitere Lichterketten aufgewertet.
  7. Trinkhallen-PARTEI-Verordnung
    In allen Trinkhallen des Gallus wird eine Flatrate für Mitglieder der PARTEI eingerichtet. Diese können sich mittels des im neuen Parteiausweises eingebauten RFID Chips schon auf dem Weg zur Trinkhalle beim Wirt anmelden und Vorbestellungen tätigen. Die Flatrate berechtigt zum Erhalt von Trinkwaren sowie von langen Blättchen, die immer ausreichend vorrätig gehalten werden müssen.
  8. Einrichtung einer Rollkofferfreien Zone
    Es kann nicht mehr hingenommen werden, dass Angehörige von gewissen Einkommensklassen mit Ihren Rollkoffern unsere schönen Gehsteige und Straßen zerstören und dabei noch unerträglichen Lärm erzeugen. Wer mit einem Rollkoffer erwischt wird, zahlt künftig ein erhöhtes Beförderungsentgeld von mind. 40 Euro und erhält für den gesamten Resttag eine „grüne Umweltplakette“. (Dies berechtigt jedoch nicht dazu sich weiter mit diesem Koffer im Gallus zu bewegen oder aufzuhalten!) Gallus wird die erste Rollkofferfreie Zone Deutschlands!
  9. Verbot der grünen Umweltplakette im Gallus. (Vielfalt im Verkehr)
    Um unseren Stadtteil auch umweltpolitisch vom Rest der Welt abzuheben, ist fortan die grüne Plakette im Gallus verboten. Diese Plaketten sind bei der Einfahrt ins Gallus abzugeben. Die Plaketten werden aufbewahrt und an sündige der neuen Rollkofferverordnung ausgegeben (nach der Entrichtung des erhöhten Beförderungsentgeldes). Gelbe Plaketten sind zulässig. Jedoch wird bei Einfahrt solcher Fahrzeuge ins Viertel eine Maut erhoben. Alle roten Plaketten erhalten freien Zugang. (u.U. können Fahrzeuge mit roten Plaketten, auf Grund ggf. geltender Bestimmungen in umliegenden Ortsteilen, das Gallus nicht mehr verlassen.)
  10. Nichtraucherbereich am Bahnhof
    Bis die PARTEI-Forderung nach einem Nichtraucherfreien Frankfurt umgesetzt wird, bekommt der S-Bahnhof Galluswarte als Übergangslösung einen gelbumrandeten Nichtraucherbereich.
    Dieser ist in der Mitte des Bahnsteige zu finden. Somit ist sicher gestellt, dass Nichtraucher die größtmögliche Entfernung zu diesem Bereich von beiden Bahnsteigzugängen zurücklegen müssen. Dies soll als pädagogische Maßnahme zu verstehen sein.
    Alternative: Raucher werden.
  11. Jugendkriminalität vorbeugen: ein Stadtverbot für Justin Bieber.
    Jedes Mal, wenn unter Alkohol- und Drogeneinfluss fahrende Teenie-Stars in Frankfurt gastieren, steigt die Zahl der kriminellen Jugendlichen an. Daher sprechen wir ein Stadtverbot für Justin Bieber, seiner Familie und Mitarbeiter und deren Angehörige aus. Nur so können wir sicherstellen, dass die Kinder- und Jugendkriminalität auf dem Niveau bleibt, auf dem sie sich befindet.
  12. Bayernmaut jetzt!
    Bayern sind ein Problem in ganz Deutschland. Sie werden von einem Clown mit Gesichtsfehler regiert, schimpfen die ganze Zeit auf andere Bundesländer wollen im Gegenzug Deutschland aber nicht verlassen. Wenn Bayern schon aus Deutschland nicht ausgebürgert werden kann, müssen diese „Menschen“ wenigstens gehörig abgezockt werden. Daher wollen wir eine eine Maut erheben auf alle Bayern die durch Hessen reisen. Die Einnahmen der Maut werden komplett in Förderung der Pilsener Brauart Hessischer Biere investiert. Somit könnte ggf. sogar das ungeliebte BINDING-Bier endlich zu etwas genießbarem entwickelt werden.

Wir @ Die FRAKTION: DIE FRAKTION

FRAKTION legt Fokus auf „Caricatura“

Der kulturpolitische Fokus der DIE FRAKTION-Fraktion liegt derzeit auf dem „Caricatura“-Museum und die Frankfurter Rundschau berichtet darüber. Grund dafür ist jedoch nicht das erfreuliche 10-jährige Jubiläum, sondern die Zukunftssorgen des Museum. Der Akteneinsichtsausschuss zur Finanzlage beim „Caricatura“, den die FRAKTION im Februar hatte einrichten lassen, ergab, dass das beliebte Museum für Karikatur und Komische Kunst zwar selbst sehr profitabel […]

Etatantrag: Hallennutzungsgebühr streichen

Abschaffung der Hallennutzungsgebühr für Sportvereine Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Hallennutzungsgebühr für Frankfurter Sportvereine wird gestrichen. Begründung: Sportvereine zahlen für die Nutzung von Sportstätten eine Nutzungsgebühr. Für viele Sportvereine in Frankfurt ist diese finanzielle Belastung ein Standortnachteil und teilweise existenzbedrohend, während vergleichbare und in sportlicher Konkurrenz stehende Vereine aus der umgebenden Region Rhein/Main dortige Sportstätten […]

Etatantrag: Freies WLAN in Frankfurter Ämtern

Freies WLAN in Ämtern und Institutionen der Stadt Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Gebäuden, in denen Ämter und andere Institutionen der Stadt Frankfurt am Main ihren Sitz haben, werden WLAN-Stationen nach dem Vorbild der „Freifunk“-Initiativen errichtet. Für das Vorhaben werden im Haushalt 2018 75 T€ zur Verfügung gestellt. Begründung: Durch den Wegfall der […]

Etatantrag: RPJ-Finanzierung beenden

Versteckte Parteienfinanzierung stoppen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die institutionelle Förderung des Rings politischer Jugend (RPG) Frankfurt wird beendet. Begründung: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat durch Urteil vom 14.03.2012 (OVG 6 B 19.11) festgestellt, dass die Vergabe von Zuwendungen durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an die Jugendorganisationen der politischen Parteien rechtswidrig ist. Die […]

Etatantrag: CityTrees aufstellen

Aufstellen von City Trees Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die o.g. Produktgruppe werden Mittel von 100.000 EUR eingestellt, um im Rahmen eines einjährigen Testbetriebs die Anschaffung, das Aufstellen und die anschließende Evaluierung des Einflusses von vier sog. City Trees in grünarmen Bereichen der Stadt Frankfurt am Main zur nachhaltigen Verbesserung der Umgebungsluft zu ermöglichen. Begründung: […]