Wahlprogramm 2016

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Liebe Frankfurter, liebe Opfer!

Fragen Sie sich auch gelegentlich, warum man Sie als Frankfurter so einfach in die Opferrolle drängen kann? Vielleicht, weil Sie von einem seelenlosen Clown mit Hackfleischfahne regiert werden? Oder weil Sie von einem schwarzgrünen Magistrat bis aufs letzte Hemd abgemolken werden? Oder weil Sie vor fünf Jahren auch „grün“ gewählt haben und nun Opfer dieser FDP des dummen Mannes sind? Oder weil Sie CDU gewählt haben und .. HAHAHA! – Damit ist nun Schluss!
Die Rettung ist nah, und sie war es schon immer. Wählen Sie Die PARTEI!

 

 

1. Frankfurt muss Großstadt werden! Schluss mit dem provinziellen Einheitsbrei. Mietshausmindesthöhe von 30 Stockwerken und eine U-Bahn, die ihren Namen verdient.
2.
Abriss der „neuen“ Altstadt nach Dresdner Vorbild.
3.
Umbenennung des „Römer“ in „Pariser“ und der Paulskirche in „Sacré-Cœur“.
4.
Erste unterirdische Skyline der Welt: Wolkenkratzer werden auf Kosten der Hausbesitzer unter die Erde verlegt (sog. Earthline). Freie Sicht zum Hauptbahnhof – von überall!
5.
Frankfurt wird erste GRÜNEN-freie Stadt Deutschlands. Zum Schutz unserer Kinder und des guten Menschenverstands wird die Grüne Partei in Frankfurt verboten.
6.
Mainvertiefung und Mainverbreiterung jetzt! Kein Fußbreit dem Museumsuferfest!
7. Cityflughafen „Roland Koch“ in Sachsenhausen: Alle 10 Minuten fliegen wir Sie mit dem Learjet zum FRAPORT, nach Idstein oder Darmstadt. Dem Nacktflugverbot die Rote Karte zeigen und ungebremste Reisefreiheit genießen. Das geht nur mit Die PARTEI!
8.
Die Galopprennbahn bleibt  und widmet sich als Einhornwildpark dem Schutz und Erhalt dieser majestätischen, vom Aussterben bedrohten Tiere.
9.
Luft- & Badekurort Westend-Süd. Abriss überteuerter Eigentumswohnungen zugunsten einer kilometerlangen Saunalandschaft mit Ententeich.
10.
Offenbach muss eigenständig bleiben. Entgegen Plänen des Magistrats ist mit uns eine Eingemeindung nicht zu machen. Es ist gut, Nachbarn zu haben, denen es schlechter geht und auf die man hinabschauen kann.
11.
Jeder Bürger Frankfurts bekommt direkt nach unserem Wahlsieg 5000* Euro – in bar!

 

 


Wir @ Die FRAKTION: DIE FRAKTION

FRAKTION legt Fokus auf „Caricatura“

Der kulturpolitische Fokus der DIE FRAKTION-Fraktion liegt derzeit auf dem „Caricatura“-Museum und die Frankfurter Rundschau berichtet darüber. Grund dafür ist jedoch nicht das erfreuliche 10-jährige Jubiläum, sondern die Zukunftssorgen des Museum. Der Akteneinsichtsausschuss zur Finanzlage beim „Caricatura“, den die FRAKTION im Februar hatte einrichten lassen, ergab, dass das beliebte Museum für Karikatur und Komische Kunst zwar selbst sehr profitabel […]

Etatantrag: Hallennutzungsgebühr streichen

Abschaffung der Hallennutzungsgebühr für Sportvereine Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Hallennutzungsgebühr für Frankfurter Sportvereine wird gestrichen. Begründung: Sportvereine zahlen für die Nutzung von Sportstätten eine Nutzungsgebühr. Für viele Sportvereine in Frankfurt ist diese finanzielle Belastung ein Standortnachteil und teilweise existenzbedrohend, während vergleichbare und in sportlicher Konkurrenz stehende Vereine aus der umgebenden Region Rhein/Main dortige Sportstätten […]

Etatantrag: Freies WLAN in Frankfurter Ämtern

Freies WLAN in Ämtern und Institutionen der Stadt Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Gebäuden, in denen Ämter und andere Institutionen der Stadt Frankfurt am Main ihren Sitz haben, werden WLAN-Stationen nach dem Vorbild der „Freifunk“-Initiativen errichtet. Für das Vorhaben werden im Haushalt 2018 75 T€ zur Verfügung gestellt. Begründung: Durch den Wegfall der […]

Etatantrag: RPJ-Finanzierung beenden

Versteckte Parteienfinanzierung stoppen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die institutionelle Förderung des Rings politischer Jugend (RPG) Frankfurt wird beendet. Begründung: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat durch Urteil vom 14.03.2012 (OVG 6 B 19.11) festgestellt, dass die Vergabe von Zuwendungen durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an die Jugendorganisationen der politischen Parteien rechtswidrig ist. Die […]

Etatantrag: CityTrees aufstellen

Aufstellen von City Trees Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die o.g. Produktgruppe werden Mittel von 100.000 EUR eingestellt, um im Rahmen eines einjährigen Testbetriebs die Anschaffung, das Aufstellen und die anschließende Evaluierung des Einflusses von vier sog. City Trees in grünarmen Bereichen der Stadt Frankfurt am Main zur nachhaltigen Verbesserung der Umgebungsluft zu ermöglichen. Begründung: […]