Monatsarchive: März 2018

Direktkandidat zur Landtagswahl: Falko Görres

Höret, ihr Menschen aus Gallus, Innenstadt, Bahnhofs- und Gutleutviertel!

Die PARTEI Frankfurt hat Mitte Februar bereits den Wahlkreis-Direktkandidaten der PARTEI für die Landtagswahl im Herbst aufgestellt – einstimmig gewählt wurde Falko Görres, stellvertretender Vorsitzender der PARTEI Gallus und Landesschatzmeister.

Damit Falko für uns zur Landtagswahl antreten kann,

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Wechsel im Ortsbeirat 1: Maximilian Klöckner folgt Alix Schwarz

Bei der Partei Die PARTEI steht ein personeller Wechsel im Ortsbeirat 1 (Altstadt, Bahnhof, Europaviertel, Gallus, Gutleut, Innenstadt) bevor. Um Kommunalpolitik möglichst vielen Menschen zugänglich zu machen, legt Ort

Der neue Vertreter der PARTEI im Ortsbeirat 1: Maximilian Klöcknersbeirätin Alix Schwarz ihr Mandat nach gut einjähriger Amtszeit nieder.

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Wechsel im Ortsbeirat 1

Bei der Partei Die PARTEI steht ein personeller Wechsel im Ortsbeirat 1 (Altstadt, Bahnhof, Europaviertel, Gallus, Gutleut, Innenstadt) bevor. Um Kommunalpolitik möglichst vielen Menschen zugänglich zu machen, legt Ortsbeirätin Alix Schwarz ihr Mandat nach gut einjähriger Amtszeit nieder. Für sie rückt Maximilian Klöckner in das Stadtteilparlament nach.

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Feldmann oder Weyland – IHR habt bzw. Euer Geld hat die Wahl.

Kaufen Sie Ihren Kandidaten ganz einfach ins Amt!
Zum 2. Mal haben auch Bürger außerhalb Frankfurts die Möglichkeit, die Stichwahl zu beeinflussen.
Der Meistbietende unserer Ebay-Auktion entscheidet welche Wahlempfehlung unser #OBderZukunft, Nico Wehnemann, seinen 2.097 WählerInnen geben wird.

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Wir @ Die FRAKTION: DIE FRAKTION

FRAKTION legt Fokus auf „Caricatura“

Der kulturpolitische Fokus der DIE FRAKTION-Fraktion liegt derzeit auf dem „Caricatura“-Museum und die Frankfurter Rundschau berichtet darüber. Grund dafür ist jedoch nicht das erfreuliche 10-jährige Jubiläum, sondern die Zukunftssorgen des Museum. Der Akteneinsichtsausschuss zur Finanzlage beim „Caricatura“, den die FRAKTION im Februar hatte einrichten lassen, ergab, dass das beliebte Museum für Karikatur und Komische Kunst zwar selbst sehr profitabel […]

Etatantrag: Hallennutzungsgebühr streichen

Abschaffung der Hallennutzungsgebühr für Sportvereine Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Hallennutzungsgebühr für Frankfurter Sportvereine wird gestrichen. Begründung: Sportvereine zahlen für die Nutzung von Sportstätten eine Nutzungsgebühr. Für viele Sportvereine in Frankfurt ist diese finanzielle Belastung ein Standortnachteil und teilweise existenzbedrohend, während vergleichbare und in sportlicher Konkurrenz stehende Vereine aus der umgebenden Region Rhein/Main dortige Sportstätten […]

Etatantrag: Freies WLAN in Frankfurter Ämtern

Freies WLAN in Ämtern und Institutionen der Stadt Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Gebäuden, in denen Ämter und andere Institutionen der Stadt Frankfurt am Main ihren Sitz haben, werden WLAN-Stationen nach dem Vorbild der „Freifunk“-Initiativen errichtet. Für das Vorhaben werden im Haushalt 2018 75 T€ zur Verfügung gestellt. Begründung: Durch den Wegfall der […]

Etatantrag: RPJ-Finanzierung beenden

Versteckte Parteienfinanzierung stoppen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die institutionelle Förderung des Rings politischer Jugend (RPG) Frankfurt wird beendet. Begründung: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat durch Urteil vom 14.03.2012 (OVG 6 B 19.11) festgestellt, dass die Vergabe von Zuwendungen durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an die Jugendorganisationen der politischen Parteien rechtswidrig ist. Die […]

Etatantrag: CityTrees aufstellen

Aufstellen von City Trees Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die o.g. Produktgruppe werden Mittel von 100.000 EUR eingestellt, um im Rahmen eines einjährigen Testbetriebs die Anschaffung, das Aufstellen und die anschließende Evaluierung des Einflusses von vier sog. City Trees in grünarmen Bereichen der Stadt Frankfurt am Main zur nachhaltigen Verbesserung der Umgebungsluft zu ermöglichen. Begründung: […]