Monatsarchive: Dezember 2017

Einladung zur Mitgliederversammlung

Liebes Stimmvieh, liebe MitgliederX,

2018 findet, auf unser Geheiß hin, eine Landtagswahl in Hessen statt. Wir sind uns sehr sicher endlich an die Macht zu gelangen und Hessen mit Herz und Sachverstand kaputtregieren zu können.

Damit dies gelingt sind jedoch noch einige Formsachen zu klären. Wir brauchen zum Beispiel demokratisch gewählte Direktkandidaten. 

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Veröffentlicht unter Allgemein


Wir @ Die FRAKTION: DIE FRAKTION

FRAKTION legt Fokus auf „Caricatura“

Der kulturpolitische Fokus der DIE FRAKTION-Fraktion liegt derzeit auf dem „Caricatura“-Museum und die Frankfurter Rundschau berichtet darüber. Grund dafür ist jedoch nicht das erfreuliche 10-jährige Jubiläum, sondern die Zukunftssorgen des Museum. Der Akteneinsichtsausschuss zur Finanzlage beim „Caricatura“, den die FRAKTION im Februar hatte einrichten lassen, ergab, dass das beliebte Museum für Karikatur und Komische Kunst zwar selbst sehr profitabel […]

Etatantrag: Hallennutzungsgebühr streichen

Abschaffung der Hallennutzungsgebühr für Sportvereine Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Hallennutzungsgebühr für Frankfurter Sportvereine wird gestrichen. Begründung: Sportvereine zahlen für die Nutzung von Sportstätten eine Nutzungsgebühr. Für viele Sportvereine in Frankfurt ist diese finanzielle Belastung ein Standortnachteil und teilweise existenzbedrohend, während vergleichbare und in sportlicher Konkurrenz stehende Vereine aus der umgebenden Region Rhein/Main dortige Sportstätten […]

Etatantrag: Freies WLAN in Frankfurter Ämtern

Freies WLAN in Ämtern und Institutionen der Stadt Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Gebäuden, in denen Ämter und andere Institutionen der Stadt Frankfurt am Main ihren Sitz haben, werden WLAN-Stationen nach dem Vorbild der „Freifunk“-Initiativen errichtet. Für das Vorhaben werden im Haushalt 2018 75 T€ zur Verfügung gestellt. Begründung: Durch den Wegfall der […]

Etatantrag: RPJ-Finanzierung beenden

Versteckte Parteienfinanzierung stoppen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die institutionelle Förderung des Rings politischer Jugend (RPG) Frankfurt wird beendet. Begründung: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat durch Urteil vom 14.03.2012 (OVG 6 B 19.11) festgestellt, dass die Vergabe von Zuwendungen durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an die Jugendorganisationen der politischen Parteien rechtswidrig ist. Die […]

Etatantrag: CityTrees aufstellen

Aufstellen von City Trees Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die o.g. Produktgruppe werden Mittel von 100.000 EUR eingestellt, um im Rahmen eines einjährigen Testbetriebs die Anschaffung, das Aufstellen und die anschließende Evaluierung des Einflusses von vier sog. City Trees in grünarmen Bereichen der Stadt Frankfurt am Main zur nachhaltigen Verbesserung der Umgebungsluft zu ermöglichen. Begründung: […]