Monatsarchive: März 2016

Erklärung des Kreisverbandes zu „Die FRAKTION“

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Freunde der PARTEI Frankfurt!

erklärung

Vor wenigen Tagen haben wir die Fraktion “Die FRAKTION” im Frankfurter Römer gegründet, zusammen mit Herbert Förster (Piratenpartei) und Thomas Schmitt (Freie Wähler). Wir sind sehr froh über diese Allianz, erlaubt sie uns doch, jedes Jahr einen sechsstelligen Betrag aus Steuermitteln lockerzumachen der, 

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Die FRAKTION in Frankfurt gegründet.

IMG_3411Viele haben spekuliert, einige diskutiert und Jutta D. (Name der PARTEI bekannt) uns einfach bepöbelt. Schon am 17. März 2016 war klar, was am 19. März mit Unterschriften besiegelt wurde. Der Die PARTEI Stadtverordnete, Nico Wehnemann, gründet in Frankfurt „Die FRAKTION“.

Gemeinsam mit Herbert Förster (PIRATEN) und Thomas Schmitt (Freie Wähler),

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+++ Die PARTEI Ortsverband Gallus bereitet sich auf Arbeit im Ortsbeirat 1 vor +++

Pressemitteilung vom Montag, 14. März 2016

+++ Die PARTEI Ortsverband Gallus bereitet sich auf Arbeit im Ortsbeirat 1 vor +++

Der Ortsverband Gallus (und Gutleut) der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, Die PARTEI, beginnt nach dem überwältigenden Wahlergebnis (2,5% im Ortsbezirk, bis zu 7,5% der Stimmen in einzelnen Wahlbüros) die Vorbereitung auf seine Arbeit im Ortsbeirat 1.

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Kunst für den Bürger

Wir verschenken wertvolle Kunstdrucke eines limitierten und einmaligen Sonderdrucks an alle Bürger Frankfurts!

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Wir fechten die Wahl an!

Wahl des Ortsbeirates 6 muss eventuell wiederholt werden.
Das Wahlsystem der Kommunalwahl stellt mit der Möglichkeit zu Kumulieren und Panaschieren nicht nur die Wähler vor Herausforderungen. Auch die Wahlhelfer werden immer wieder mit Zweifelsfällen konfrontiert. So geschehen im Wahlbezirk 591-02 (Paul-Ehrlich-Schule) in Frankfurt-Höchst.

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So geht ÖPNV mit der #PartyTram

ÖKNV – ganz ohne Fahrschein? Das ist möglich, sagt Die PARTEI. 12705737_893670044086044_3837279456478236686_nUm das zu beweisen haben wir ausgewählte Fahrgäste zu einer Tram-Bahn-Fahrt der besonderen Art geladen. Und siehe da: Ein kostenloser ÖPNV ist möglich, sofern man für einen ordentlichen Alkoholverkauf sorgt.

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Wir @ Die FRAKTION: DIE FRAKTION

Radentscheid soll unzulässig sein

Am Montag schrieb ich die für den Radentscheid Frankfurt zuständigen Stadträte an. Ich fragte wo es hängt und wann die Bürger darüber entscheiden können. Die Antwort von Verkehrsdezernent Klaus Oesterling deckt sich mit den am gleichen Tag erschienenen Presseberichten, bis auf den Hinweis dass er mir nicht sagen dürfe wo es hängt. Die Frankfurter Rundschau […]

Aktuelle Stunde zum Thema Brandanschläge auf linke Zentren, Rede von Nico Wehnemann vom 13.12.2018

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Vorsteher! Das Thema brennt uns allen unter den Nägeln. Draußen brennen auch Teile der Liegenschaften autonomer Wohn- und Kulturprojekte im Frankfurter Stadtgebiet. Laufende Polizeiermittlungen hin, nachgewiesener politischer Hintergrund her, die Sprecherinnen und Sprecher der autonomen Projekte haben recht, meine Damen und Herren, wenn sie einen Zusammenhang zwischen den unsäglichen […]

Rede von Nico Wehnemann zum Thema Digitalisierungsstrategie vom 13.12.2018

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Antrag: Autofreies Bahnhofsviertel

Die DIE FRAKTION, Fraktion aus Die PARTEI, Piraten und Freie Wähler, greift mit einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung eine Anregung des Ortsbeirates 1 an den Magistrat zum Thema „Autofreier Sonntag im Bahnhofsviertel“ auf, die mit breiter Mehrheit im Ortsbeirat verabschiedet wurde und aus einer Vorlage des Ortsbeirats Max Klöckner (Die PARTEI) hervorgegangen ist.  „Wir unterstützen das […]

Antrag: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus  in Frankfurter Behörden

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt entwickelt mittelfristig eine Strategie gegen extremistische, rassistische und menschenfeindliche Positionen innerhalb der eigenen Behörden. Der Magistrat prüft die Umsetzung von Maßnahmen zur Sensibilisierung seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hinsichtlich extremistischer Äußerungen bei gleichzeitiger Förderung einer kritischen Haltung gegenüber extremistischen Positionen. Der Magistrat […]