Monatsarchive: März 2016

Erklärung des Kreisverbandes zu „Die FRAKTION“

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Freunde der PARTEI Frankfurt!

erklärung

Vor wenigen Tagen haben wir die Fraktion “Die FRAKTION” im Frankfurter Römer gegründet, zusammen mit Herbert Förster (Piratenpartei) und Thomas Schmitt (Freie Wähler). Wir sind sehr froh über diese Allianz, erlaubt sie uns doch, jedes Jahr einen sechsstelligen Betrag aus Steuermitteln lockerzumachen der, 

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Die FRAKTION in Frankfurt gegründet.

IMG_3411Viele haben spekuliert, einige diskutiert und Jutta D. (Name der PARTEI bekannt) uns einfach bepöbelt. Schon am 17. März 2016 war klar, was am 19. März mit Unterschriften besiegelt wurde. Der Die PARTEI Stadtverordnete, Nico Wehnemann, gründet in Frankfurt „Die FRAKTION“.

Gemeinsam mit Herbert Förster (PIRATEN) und Thomas Schmitt (Freie Wähler),

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+++ Die PARTEI Ortsverband Gallus bereitet sich auf Arbeit im Ortsbeirat 1 vor +++

Pressemitteilung vom Montag, 14. März 2016

+++ Die PARTEI Ortsverband Gallus bereitet sich auf Arbeit im Ortsbeirat 1 vor +++

Der Ortsverband Gallus (und Gutleut) der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, Die PARTEI, beginnt nach dem überwältigenden Wahlergebnis (2,5% im Ortsbezirk, bis zu 7,5% der Stimmen in einzelnen Wahlbüros) die Vorbereitung auf seine Arbeit im Ortsbeirat 1.

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Kunst für den Bürger

Wir verschenken wertvolle Kunstdrucke eines limitierten und einmaligen Sonderdrucks an alle Bürger Frankfurts!

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Wir fechten die Wahl an!

Wahl des Ortsbeirates 6 muss eventuell wiederholt werden.
Das Wahlsystem der Kommunalwahl stellt mit der Möglichkeit zu Kumulieren und Panaschieren nicht nur die Wähler vor Herausforderungen. Auch die Wahlhelfer werden immer wieder mit Zweifelsfällen konfrontiert. So geschehen im Wahlbezirk 591-02 (Paul-Ehrlich-Schule) in Frankfurt-Höchst.

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So geht ÖPNV mit der #PartyTram

ÖKNV – ganz ohne Fahrschein? Das ist möglich, sagt Die PARTEI. 12705737_893670044086044_3837279456478236686_nUm das zu beweisen haben wir ausgewählte Fahrgäste zu einer Tram-Bahn-Fahrt der besonderen Art geladen. Und siehe da: Ein kostenloser ÖPNV ist möglich, sofern man für einen ordentlichen Alkoholverkauf sorgt.

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Wir @ Die FRAKTION: DIE FRAKTION

FRAKTION legt Fokus auf „Caricatura“

Der kulturpolitische Fokus der DIE FRAKTION-Fraktion liegt derzeit auf dem „Caricatura“-Museum und die Frankfurter Rundschau berichtet darüber. Grund dafür ist jedoch nicht das erfreuliche 10-jährige Jubiläum, sondern die Zukunftssorgen des Museum. Der Akteneinsichtsausschuss zur Finanzlage beim „Caricatura“, den die FRAKTION im Februar hatte einrichten lassen, ergab, dass das beliebte Museum für Karikatur und Komische Kunst zwar selbst sehr profitabel […]

Etatantrag: Hallennutzungsgebühr streichen

Abschaffung der Hallennutzungsgebühr für Sportvereine Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Hallennutzungsgebühr für Frankfurter Sportvereine wird gestrichen. Begründung: Sportvereine zahlen für die Nutzung von Sportstätten eine Nutzungsgebühr. Für viele Sportvereine in Frankfurt ist diese finanzielle Belastung ein Standortnachteil und teilweise existenzbedrohend, während vergleichbare und in sportlicher Konkurrenz stehende Vereine aus der umgebenden Region Rhein/Main dortige Sportstätten […]

Etatantrag: Freies WLAN in Frankfurter Ämtern

Freies WLAN in Ämtern und Institutionen der Stadt Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Gebäuden, in denen Ämter und andere Institutionen der Stadt Frankfurt am Main ihren Sitz haben, werden WLAN-Stationen nach dem Vorbild der „Freifunk“-Initiativen errichtet. Für das Vorhaben werden im Haushalt 2018 75 T€ zur Verfügung gestellt. Begründung: Durch den Wegfall der […]

Etatantrag: RPJ-Finanzierung beenden

Versteckte Parteienfinanzierung stoppen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die institutionelle Förderung des Rings politischer Jugend (RPG) Frankfurt wird beendet. Begründung: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat durch Urteil vom 14.03.2012 (OVG 6 B 19.11) festgestellt, dass die Vergabe von Zuwendungen durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an die Jugendorganisationen der politischen Parteien rechtswidrig ist. Die […]

Etatantrag: CityTrees aufstellen

Aufstellen von City Trees Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die o.g. Produktgruppe werden Mittel von 100.000 EUR eingestellt, um im Rahmen eines einjährigen Testbetriebs die Anschaffung, das Aufstellen und die anschließende Evaluierung des Einflusses von vier sog. City Trees in grünarmen Bereichen der Stadt Frankfurt am Main zur nachhaltigen Verbesserung der Umgebungsluft zu ermöglichen. Begründung: […]