Monatsarchive: Februar 2012

DGBjugend lädt zum OB Wahlkampf

Am 28. Februar luden die DGBjugend und die verdi-jugend Frankfurt zum OB Wahlkampfsgespräch ein. Wie schon 2 Wochen zuvor beim DGB waren alle möglichen Parteien, außer die Partei DIE PARTEI geladen. Wie schon 2 Wochen zuvor, ließen wir uns davon jedoch nicht abschrecken, es wirkte eher mobilisierend.

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Vielfalt durch Hafen – für ein Hafenviertel im Gallus

Unser prominentestes und auch unser populistischstes Konzept für >>eine echte Veränderung im Gallus<< direkt nach Machtergreifung ist wohl der Hafen auf dem Gebiet des ehemaligen Europaviertels.

Um einen Hafen zu schaffen werden wir, wie angedacht, den Hafentunnel fluten. Dieser wird fortan als bauliche Trennung zwischen Gallus- und Europaviertel fungieren und schneidet auch das schöne Gallus vom hässlichen Anblick der Messeanlagen ab.

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Wir fühlen uns bestätigt!

Unsere Abteilung für Statistik vermeldet: Steigendes Interesse an unseren Inhalten (Hier im Bild, Webseitenstatistik).

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Das sagen Andere über uns:

Spitzenpolitiker, Ehrenvorsitzender der Partei DIE PARTEI und OB Kandidat mit Herz, Oliver Maria Schmidt, sagt:

Ein absoluter Top-OV mit Spitzenprogramm! I wish I was Gallus.

Vorsitzender des Landesverbandes Hessen der Partei DIE PARTEI, Christian Scheeff, sagt:

Frankfurt wird im neuen Glanz erstrahlen…
Ich freue mich –

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Veröffentlicht unter Allgemein, Gallusviertel, Ortsverband, Stadtteilentwicklung


Hafen als Vielfalt

Willkommen auf der Homepage des Ortsverbandes DIE PARTEI Gallus (und Gutleut)

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Wir @ Die FRAKTION: DIE FRAKTION

FRAKTION legt Fokus auf „Caricatura“

Der kulturpolitische Fokus der DIE FRAKTION-Fraktion liegt derzeit auf dem „Caricatura“-Museum und die Frankfurter Rundschau berichtet darüber. Grund dafür ist jedoch nicht das erfreuliche 10-jährige Jubiläum, sondern die Zukunftssorgen des Museum. Der Akteneinsichtsausschuss zur Finanzlage beim „Caricatura“, den die FRAKTION im Februar hatte einrichten lassen, ergab, dass das beliebte Museum für Karikatur und Komische Kunst zwar selbst sehr profitabel […]

Etatantrag: Hallennutzungsgebühr streichen

Abschaffung der Hallennutzungsgebühr für Sportvereine Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Hallennutzungsgebühr für Frankfurter Sportvereine wird gestrichen. Begründung: Sportvereine zahlen für die Nutzung von Sportstätten eine Nutzungsgebühr. Für viele Sportvereine in Frankfurt ist diese finanzielle Belastung ein Standortnachteil und teilweise existenzbedrohend, während vergleichbare und in sportlicher Konkurrenz stehende Vereine aus der umgebenden Region Rhein/Main dortige Sportstätten […]

Etatantrag: Freies WLAN in Frankfurter Ämtern

Freies WLAN in Ämtern und Institutionen der Stadt Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Gebäuden, in denen Ämter und andere Institutionen der Stadt Frankfurt am Main ihren Sitz haben, werden WLAN-Stationen nach dem Vorbild der „Freifunk“-Initiativen errichtet. Für das Vorhaben werden im Haushalt 2018 75 T€ zur Verfügung gestellt. Begründung: Durch den Wegfall der […]

Etatantrag: RPJ-Finanzierung beenden

Versteckte Parteienfinanzierung stoppen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die institutionelle Förderung des Rings politischer Jugend (RPG) Frankfurt wird beendet. Begründung: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat durch Urteil vom 14.03.2012 (OVG 6 B 19.11) festgestellt, dass die Vergabe von Zuwendungen durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an die Jugendorganisationen der politischen Parteien rechtswidrig ist. Die […]

Etatantrag: CityTrees aufstellen

Aufstellen von City Trees Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die o.g. Produktgruppe werden Mittel von 100.000 EUR eingestellt, um im Rahmen eines einjährigen Testbetriebs die Anschaffung, das Aufstellen und die anschließende Evaluierung des Einflusses von vier sog. City Trees in grünarmen Bereichen der Stadt Frankfurt am Main zur nachhaltigen Verbesserung der Umgebungsluft zu ermöglichen. Begründung: […]